Ziele

  • Schutz des Persönlichkeitsrechts im Zusammenhang mit medizinischen Behandlungsmassnahmen
  • Ermöglichung für den Fall der Urteilsunfähigkeit
    • Einwilligung / Ablehnung bestimmter ärztlicher Eingriffe
    • Bezeichnung eines Vertreters in medizinischen Angelegenheiten

Hintergrund: Ärztliche Eingriffe

  • Grundsatz:
    • Eingriff in die körperliche Integrität / Verletzung des Persönlichkeitsrechts
    • Rechtswidrigkeit (ZGB 28 Abs. 2)
  • Ausnahme:
    • Einwilligung
      • Urteilsfähigkeit des Betroffenen
      • Hinreichende umfassende Aufklärung
      • Freiwilligkeit
    • Überwiegendes privates / öffentliches Interesse
    • Gesetzliche Rechtfertigung
      • Zwangsbehandlung aufgrund Epidemiegesetzes
      • Zwangsbehandlung im Rahmen der fürsorgerischen Unterbringung
      • Etc.

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