Grundsätze

Einleitung

Grundsatz

  • Massgeblichkeit der Regelungen des Haager Übereinkommens über den Schutz von Erwachsenen (IPRG 85 Abs. 2)
    • Zuständigkeit der Gerichte / Behörden
    • Anwendbares Recht
    • Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen oder Massnahmen
  • Zuständigkeit der schweizerischen Gerichte / Behörden
    • Unerlässlichkeit für den Schutz einer Person / ihres Vermögens

Ausnahme

  • Im Verhältnis zu den Staaten, die nicht Vertragsstaaten des Haager Übereinkommens über den Schutz von Erwachsenen sind
    • Anerkennung von Massnahmen in der Schweiz
      • Wenn sie im Staat des gewöhnlichen Aufenthalts des Betroffenen ergangen sind oder dort anerkannt werden.
  • Haager Übereinkommen
    • Zuständigkeit der Gerichte/Behörden
    • Anwendbares Recht
    • Anerkennung Vollstreckung

Drucken / Weiterempfehlen: